Bestimmungen für Tempo-30-Zonen

Folgende Bestimmungen gelten für die Einrichtung von Tempo-30-Zonen:

  • Tempo-30-Zonen dürfen innerhalb geschlossener Ortschaften und abseits von Vorfahrtstraßen (insbesondere in Wohngebieten) eingerichtet werden.
  • Dabei ist es nicht erforderlich, dass diese Zonen durch bauliche Veränderungen (z.B. Fahrbahneinengungen, verengte Einfahrtbereiche, Aufpflasterungen oder Fahrbahnmarkierungen) besonders gekennzeichnet werden.
  • Außerhalb des Vorfahrtsstraßenetzes müssen Verkehrsteilnehmer jeder Zeit mit Tempo-30-Zone rechnen. Sie können sich nicht darauf berufen, die konkrete Regelung übersehen zu haben.
  • In "neuen" Tempo-30-Zonen, die seit 2011 eingerichtet wurden, gibt es in der Regel keine Kreuzungen oder Einmündungen mit Ampelanlagen, keine Fahrstreifenmarkierungen und keine benutzungspflichten Radwege. Grundsätzlich gilt die Vorfahrtsregelung "rechts-vor-links". Ausnahmen sind möglich.

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